Die Kraft der Sonne für eine Energiewende in Darmstadt

Deutlich mehr Strom aus Sonnenlicht demnächst auch in Darmstadt? Der Wunsch verschiedener lokaler Klimaschutzorganisationen könnte tatsächlich wahr werden, denn Darmstadt nimmt am “Wattbewerb” teil. Diese von Fossilfree Karsruhe und Parents For Future Deutschland ins Leben gerufene Initiative möchte dazu beitragen, dass bundesweit in vielen Städten die installierte Menge an Photovoltaik-Anlagen mindestens verdoppelt wird. “In der Heinerstadt stehen die Chancen dafür sehr gut. Noch gibt es hier nur sehr wenige Anlagen, aber mit durchschnittlich mehr als 1000 Sonnenstunden im Jahr ist ein großes Potential vorhanden. Hinzu kommt, dass sich die Nutzung der Sonnenenergie mit der kürzlich erfolgten Anpassung des Erneuerbare Energien Gesetzes nun wieder deutlich mehr auch für Hauseigentümer*innen rechnet”, sagt Katharina Blau vom KlimaEntscheid Darmstadt.

Jetzt aber gratulieren wir der Stadt Darmstadt zunächst für die Anmeldung beim Wattbewerb und drücken die Daumen, schneller als die anderen teilnehmenden Großstädte (wie Dortmund, Halle/Saale, Osnabrück) eine Verdopplung der installierten Photovoltaik-Leistung zu erreichen.

Und wir rufen alle Heinerinnen und Heiner auf, sich ebenfalls für den Wattbewerb zu engagieren und in Darmstadt die Energiewende voranzubringen. Suchen Sie Ihr Haus beim Solarkataster Hessen (https://www.energieland.hessen.de/solar-kataster). Dort finden Sie erste Anhaltspunkte dafür, ob sich auf dem Dach eine Photovoltaik-Anlage rechnen kann. Wenn Sie weitere Fragen dazu haben oder aber zur Miete wohnen und sich trotzdem beteiligen wollen, dann schreiben Sie an heinerenergie@klimaentscheid.de. (Ihre Nachricht wird gegebenenfalls an die Solarbeauftragten der Stadt Darmstadt weitergeleitet, die sich dann mit Ihnen in Verbindung setzen.)

Ergänzende Info zum “Wattbewerb”: Der Wattbewerb startet am 21. Februar 2021. Teilnehmen dürfen alle Städte Deutschlands in zwei Kategorien: bis 100000 Einwohner*innen und Großstädte. Beendet ist der Wettbewerb, wenn die erste Stadt die installierte Photovoltaik-Leistung verdoppelt hat. Dabei zählen Dachanlagen, überdachte Parkplätze, Freiflächenanlagen, Balkonmodule usw. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung durch die Stadtverwaltung erforderlich. Weitere Infos gibt es unter https://wattbewerb.de/

Darmstädter*innen wollen Klimakoalition I Mehrheit für progressiven Klimaschutz im Parlament gestärkt

DARMSTADT Die Darmstädter Klimabewegung zeigt sich zufrieden, dass die Kommunalwahl zur Klimawahl wurde — Klima und Umwelt waren das bestimmende Thema dieser Wahl. 

Katharina Blau, Mitglied des KlimaEntscheids, erklärt: “Wir freuen uns, dass die progressive Mehrheit für echten Klimaschutz im Parlament gestärkt wurde. Wir erwarten von einer neuen Koalition, dass sie zügig konkrete Maßnahmen für ein klimaneutrales Darmstadt bis 2035 beschließt und werden die Stadtverordneten auf diesem Weg kritisch begleiten. Die Bewältigung der Klimakatastrophe ist eine historische Aufgabe, die konsequentes Engagement auf allen Ebenen erfordert.”

Das Wahlergebnis zeigt klar, wie wichtig den Wählerinnen und Wählern das Thema Klima jetzt und in der kommenden Legislaturperiode ist. Dass gerade die Parteien, die in ihren Wahlprogrammen ein gutes Konzept zum Klimaschutz vorweisen können, einen Zuwachs an Stimmen verzeichnen können, freut die Klimainitiative.

Abgesehen von den Gesamtergebnissen wurden Menschen aus der Klimabewegung auf den einzelnen Listen deutlich nach vorne gewählt. Heike Böhler, parteilos und Mitinitiatorin des KlimaEntscheid, ist auf der Liste der Grünen von 7 auf 5 vorgedrungen, ebenso Phillip Lehmann auf der Liste der SPD von Platz 9 auf Platz 8 und Maria Stockhaus auf der Liste der Linken von Platz 3 auf 2. Den größten Sprung erreichte Friederike Frenzel, Initiatorin des Klimanotstandes, mit ganzen 5 Plätze (von 34 auf 29) auf der Grünen Liste. “Dies zeigt nochmal deutlich, wie wichtig den Darmstädter:innen eine engagierte Klimapolitik ist,” unterstreicht Antje Sander von Parents for Future Darmstadt. 

„Nun stellt sich die Frage, welche Koalition sich bilden wird. Nach unseren Einschätzungen zeigt das Wahlergebnis den klaren Wunsch der Bürger:innen nach einer Koalition der stärksten und klimaprogressiven Parteien: Eine Koalition aus den Grünen, der SPD und einem der Wahlgewinner, den Linken oder Volt,” so Björn Schulz, Mitinitiator des KlimaEntscheid aus. 

Vergleicht man die Antworten der Parteien auf wichtige Fragen für die nächste Legislaturperiode, die sie dem Klimaentscheid oder auch dem Kommunalwahlkompass gegeben haben, zeichnet sich deutlich ab, dass die Grünen und die SPD mit Linke oder Volt einen sehr ähnlichen Klimakurs einlegen wollen. Die verlierende CDU Darmstadt, die in der letzten Legislaturperiode immer wieder engagierte Klimapolitik ausgebremst hat, hat kaum Überschneidungspunkte mit den anderen Wahlgewinnern. „Die Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition wäre eine Absage an echten Klimaschutz- und Klimagerechtigkeit,“ führt Schulz weiter aus. 

“Wie auch immer die Koalition schlussendlich aussehen wird: Das Wahlergebnis zeigt den klaren Auftrag an die Grünen, den Klimaschutz zum zentralen Thema in der neuen Legislaturperiode zu machen. Denn die Kommunalwahl 2021 war definitiv eine Klimawahl!” konstatiert Schulz. 

„Auch wenn die Ergebnisse einer klimaprogressiveren Koalition ermöglichen und unsere Kandidatenvorschläge allesamt hochgewählt wurden, bedeutet das nicht, dass unsere Arbeit erledigt ist. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass die verschiedenen Parteien ihre klimapolitischen Versprechen brechen. Es braucht also weiterhin den Druck von der Straße, um Klimagerechtigkeit zu ermöglichen,“ bekräftigt Silas Bug von Fridays for Future Darmstadt. 

„Eine Koalition mit Grünen und SPD ist aber nicht automatisch Garant für gute Klimapolitik. Unter der Führung der Grünen hat die Stadt Darmstadt in den letzten Jahren nur 1,8% Prozent pro Jahr an THG-Emissionen eingespart und die SPD trägt in Bund und Ländern klimafeindliche Politik mit. Auch Projekte wie die Planstraße, die durch den Wald gebaut werden soll, zeugen eher von einer fossilen Status-Quo-Politik. Wir werden weiterhin gegen klimafeindliche Politik und den Status Quo kämpfen“ so Bug abschließend. 

Klimainitiativen begrüßen Tempo 30 auf Kasinostraße

Samstag, 27. Februar 2021

DARMSTADT Mit der Kasinostraße wird die Fahrgeschwindigkeit der nächsten Hauptverkehrsstraße in Darmstadt auf Tempo 30 reduziert

“Wir begrüßen die Entscheidung der Stadt sehr. Dieser Beschluss hat vor allem für die Anwohner:innen große Vorteile: Die Feinstaub- und Lärmbelastung wird dadurch gesenkt”, sagt Max Keiner vom KlimaEntscheid.

Björn Schulz von KlimaEntscheid fügt hinzu: “Die Argumentation, die wir in der Debatte momentan häufig lesen, dass Tempo 30 mehr CO2 produziere als Tempo 50, ist nicht ganz richtig: Die Studie vom Ministerium für Verkehr in Baden-Württemberg, in der das festgestellt wurde, bezog sich nur auf Langstreckenfahrten, die in der Stadt gar nicht vorkommen. Bei innerstädtischen Fahrten – also andauerndem Abbremsen und Wiederanfahren – stoßen Autos laut Studie weniger CO2 aus, wenn sie nur 30km/h fahren. Und Zeitverluste sind laut Messungen des ADAC auch kaum vorhanden”.

Die Stadt Darmstadt hat sich in der Vergangenheit bereits um eine stadtweite Regelgeschwindigkeit von 30km/h bemüht, dies wurde leider vom Bundesverkehrsministerium in Berlin abgelehnt. Somit steht hier das Ministerium einer sinnvollen Möglichkeit im Wege, die Stadt Darmstadt zu einem sicheren Ort für alle Verkehrsteilnehmer:innen zu machen. “Die Stadtregierung sollte ihre Bemühungen, die Stadt zu einem sicheren und klimafreundlichen Ort zu machen, weiter verfolgen und ihre Ambitionen noch erhöhen”, so Luisa Emrich vom KlimaEntscheid.

Auch wegen der Diesel-Fahrverbote und der Stickoxidwerte ist die Geschwindigkeitsbegrenzung sinnvoll. So konnte beispielsweise in Berlin nachgewiesen werden: “Gilt eine Maximalgeschwindigkeit von 30 statt 50, können im Schnitt bis zu sechs Mikrogramm Stickoxide pro Kubikmeter Luft eingespart werden.” (Wolfgang Frenzel, Umweltchemiker).

In Helsinki wurde ein stadtweites “Tempo 30”-Limit bereits umgesetzt. Seitdem haben beide Städte fast keine Verkehrstoten mehr zu verzeichnen. Diese “Vision Zero” sollte auch unser Ziel hier in Darmstadt sein. Denn jeder Verkehrstote ist einer zu viel”, so Silas Bug von Fridays for Future Darmstadt “Das Tempolimit sorgt auch dafür, dass zu Fuß gehen und Fahrradfahren in der Kasinostraße angenehmer und sicherer werden. Ein wichtiger Schritt für eine Verkehrswende, die angesichts der Klimakrise unumgänglich ist.”

“Nicht nur als Klimaschützer, sondern auch als Anwohner der Kasinostraße begrüße ich das Tempo 30 dort sehr. Ebenso wie andere Anwohner*innen, mit denen ich im Gespräch war”, sagt Björn Schulz vom KlimaEntscheid abschießend.

Stadtparlament lehnt KlimaEntscheid ab

1. Oktober 2020

Der KlimaEntscheid wurde gestern Abend im Stadtparlament abgelehnt. Die Fraktion der Grünen, der CDU sowie Uffbasse, Uwiga und AfD lehnten unser Bürgerbegehren ab. Mit dem Ergebnis war nach der Magistratsvorlage zu rechnen – dennoch sind wir enttäuscht, dass die Stadtverordneten nicht für ein klimaneutrales Darmstadt 2030 gestimmt haben.

Wir merken schon heute eine 1,16-Grad-Erwärmung. Tote Bäume in der Rheinstraße, Herbstblätter, die schon im Sommer auf den Boden fallen, Wasserknappheit. In Kalifornien die historisch größten Waldbrände, Hurricanes im Mittelmeer, 75% des arktischen Eises sind unwiderruflich geschmolzen. Das sind 1,16 Grad Celsius durchschnittliche Erwärmung. Und auf 3-5 Grad rasen wir gerade zu. Man kann es sich nicht vorstellen. Und man will es auch nicht. Aber so sieht es aus, das ist wo wir heute sind. Es sei denn wir ändern das, es sei denn wir intervenieren.

Mit dem KlimaEntscheid wollten wir intervenieren. Mehr als 5.500 Darmstädter*innen die gemerkt haben, dass wir auch auf lokaler Ebene radikalen Klimaschutz betreiben müssen. Allein 10.000 Menschen, die am 20.09.2019 in Darmstadt auf den Straßen für konsequenten Klimaschutz waren. Die Erkenntnis, dass wir jetzt umfassend und radikal handeln müssen, ist in der Breite der Gesellschaft angekommen. In NRW hat man das gesehen: Klima und Umwelt waren laut WDR-Umfrage die wahlentscheidenden Themen.

Mit einer Standing-Still-Aktion vor der Stadtverordnetenversammlung haben wir versucht, die Kommunalpolitiker*innen zu einer Stimme für das Bürgerbegehren zu bewegen – und sich auch diesem wichtigen Wahlkampf-Thema zu stellen. Der KlimaEntscheid wurde in der Stadtparlamentssitzung jedoch abgelehnt. Viele Redner*innen der verschiedenen Fraktionen betonten aber, dass der KlimaEntscheid richtige Forderungen vorbringe und deshalb die Umsetzung einzelner Maßnahmen aus den Forderungen des Entscheids richtig seien. Warum aber dann nicht zustimmen und alle Forderungen übernehmen
Der KlimaEntscheid wurde u.a. wegen eines unzureichenden Finanzierungsvorschlages als rechtsungültig eingestuft. Leider haben wir als Bürger*innen zu wenig Einsicht in die städtischen Finanzen. Auch dort sind keine konkreten Finanzierungsvorschläge zu finden. Das Thema sei zu komplex, heißt es von Seiten der Stadt. BürgerEntscheide haben in Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern ohnehin besonders hohe Hürden zu überwinden. Das macht die konkrete Bürgerbeteiligung vor Ort noch viel schwieriger.

Anders als beim RadEntscheid, der auch wegen eines rechtsungültigen Finanzierungsvorschlages abgelehnt wurde, ist für den KlimaEntscheid aber kein Sonderinvestitionsprogramm beschlossen worden. Zumindest ein Sonderinvestitionsprogrammes hätten wir uns gewünscht.
Wir freuen uns zwar, dass einige Punkte übernommen worden sind, doch wann diese umgesetzt werden, bleibt noch offen. Nach einem Jahr der Prüfung hätten wir eine konkretere Vorlage erwartet. Warum wurden die Vorlagen der übernommenen Punkte auf unbestimmte Zeit verschoben?

Vor der Abstimmung sagten die regierenden Fraktionen: “Wir werden sicherlich konsequent in den nächsten Jahren den Klimaschutz wie bisher fortsetzen.”
Wenn die Stadt den Klimaschutz aber weiter so “konsequent” wie bisher fortsetzt, wird sie nach den aktuellen Berechnungen 2076 klimaneutral. Das ist fernab der Ziele des Pariser Abkommens und der 1,5-Grad-Grenze.
Die Zeit der Geduld ist beim Thema Klimakrise vorbei“, sagte Oberbürgermeister Jochen Partsch in seiner Rede zum KlimaEntscheid.

Wir stimmen den Worten des Oberbürgermeisters ausdrücklich zu: Die Klimakrise wartet nicht. Aber: Keine der bisher angekündigten Maßnahmen kann direkt umgesetzt werden, solange keine Vorlage mit Personal und Budget für jede einzelne Maßnahme beschlossen wurde. Von einer Stadtregierung, die Klimaschutz zur höchsten Priorität erklärt hat, erwarten wir mehr. Um glaubwürdig zu bleiben, müssen in der nächsten Stadtverordnetenversammlung Vorlagen, finanzielle Mittel und Personal beschlossen werden. Solange dies aber nicht geschieht, müssen und werden wir der Stadtregierung weiter Druck machen.

Die Heinerblocks sind da!

27. Januar 2021

Liebe Darmstädter Klimabewegte,

nachdem die Klimabewegung im vergangenen Jahr durch die Corona-Situation an Aufmerksamkeit verloren hat, möchten wir mit neuem Schwung in das neue Jahr starten und ein klimaneutrales Darmstadt wieder zum Hauptthema machen.

Wir werden eine Kampagne für autofreie Stadtviertel starten. Nach dem Vorbild von den „Superblocks“ in Barcelona sollen nun auch in Darmstadt „Heinerblocks“ entstehen. Gemeinsam mit Euch möchten wir so die Verkehrswende in Darmstadt auf den richtigen Weg bringen. Dazu veranstalten wir am 9. Februar um 19 Uhr (Zoom-Link am Ende der E-Mail) ein erstes „kick-off“-Treffen, an dem wir Euch unsere ersten Ideen vorstellen möchten.

Falls Ihr Interesse habt, Euch als Einzelpersonen oder auch als Gruppe, die einzelne Aufgaben übernehmen kann, an der Kampagne zu beteiligen, würden wir uns freuen, wenn Ihr Euch bei uns meldet. Ansonsten werden wir auch nochmal kurz vor dem Treffen eine Erinnerung senden und Ihr könnt auch noch ohne Anmeldung dazukommen.
Weitere Informationen könnt Ihr auch dem beigefügten Infoflyer übernehmen.

Wir freuen uns, Euch bei unserem ersten Treffen zu sehen und über jede Art der Unterstützung.

https://tu-darmstadt.zoom.us/j/86220211261?pwd=enZoKzBzbVg2clpSVjJaUTl0ck9DQT09

Meeting-ID: 862 2021 1261
Kenncode: 188275