DARMSTADT Die Darmstädter Klimabewegung zeigt sich zufrieden, dass die Kommunalwahl zur Klimawahl wurde — Klima und Umwelt waren das bestimmende Thema dieser Wahl.
Katharina Blau, Mitglied des KlimaEntscheids, erklärt: “Wir freuen uns, dass die progressive Mehrheit für echten Klimaschutz im Parlament gestärkt wurde. Wir erwarten von einer neuen Koalition, dass sie zügig konkrete Maßnahmen für ein klimaneutrales Darmstadt bis 2035 beschließt und werden die Stadtverordneten auf diesem Weg kritisch begleiten. Die Bewältigung der Klimakatastrophe ist eine historische Aufgabe, die konsequentes Engagement auf allen Ebenen erfordert.”
Das Wahlergebnis zeigt klar, wie wichtig den Wählerinnen und Wählern das Thema Klima jetzt und in der kommenden Legislaturperiode ist. Dass gerade die Parteien, die in ihren Wahlprogrammen ein gutes Konzept zum Klimaschutz vorweisen können, einen Zuwachs an Stimmen verzeichnen können, freut die Klimainitiative.
Abgesehen von den Gesamtergebnissen wurden Menschen aus der Klimabewegung auf den einzelnen Listen deutlich nach vorne gewählt. Heike Böhler, parteilos und Mitinitiatorin des KlimaEntscheid, ist auf der Liste der Grünen von 7 auf 5 vorgedrungen, ebenso Phillip Lehmann auf der Liste der SPD von Platz 9 auf Platz 8 und Maria Stockhaus auf der Liste der Linken von Platz 3 auf 2. Den größten Sprung erreichte Friederike Frenzel, Initiatorin des Klimanotstandes, mit ganzen 5 Plätze (von 34 auf 29) auf der Grünen Liste. “Dies zeigt nochmal deutlich, wie wichtig den Darmstädter:innen eine engagierte Klimapolitik ist,” unterstreicht Antje Sander von Parents for Future Darmstadt.
„Nun stellt sich die Frage, welche Koalition sich bilden wird. Nach unseren Einschätzungen zeigt das Wahlergebnis den klaren Wunsch der Bürger:innen nach einer Koalition der stärksten und klimaprogressiven Parteien: Eine Koalition aus den Grünen, der SPD und einem der Wahlgewinner, den Linken oder Volt,” so Björn Schulz, Mitinitiator des KlimaEntscheid aus.
Vergleicht man die Antworten der Parteien auf wichtige Fragen für die nächste Legislaturperiode, die sie dem Klimaentscheid oder auch dem Kommunalwahlkompass gegeben haben, zeichnet sich deutlich ab, dass die Grünen und die SPD mit Linke oder Volt einen sehr ähnlichen Klimakurs einlegen wollen. Die verlierende CDU Darmstadt, die in der letzten Legislaturperiode immer wieder engagierte Klimapolitik ausgebremst hat, hat kaum Überschneidungspunkte mit den anderen Wahlgewinnern. „Die Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition wäre eine Absage an echten Klimaschutz- und Klimagerechtigkeit,“ führt Schulz weiter aus.
“Wie auch immer die Koalition schlussendlich aussehen wird: Das Wahlergebnis zeigt den klaren Auftrag an die Grünen, den Klimaschutz zum zentralen Thema in der neuen Legislaturperiode zu machen. Denn die Kommunalwahl 2021 war definitiv eine Klimawahl!” konstatiert Schulz.
„Auch wenn die Ergebnisse einer klimaprogressiveren Koalition ermöglichen und unsere Kandidatenvorschläge allesamt hochgewählt wurden, bedeutet das nicht, dass unsere Arbeit erledigt ist. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass die verschiedenen Parteien ihre klimapolitischen Versprechen brechen. Es braucht also weiterhin den Druck von der Straße, um Klimagerechtigkeit zu ermöglichen,“ bekräftigt Silas Bug von Fridays for Future Darmstadt.
„Eine Koalition mit Grünen und SPD ist aber nicht automatisch Garant für gute Klimapolitik. Unter der Führung der Grünen hat die Stadt Darmstadt in den letzten Jahren nur 1,8% Prozent pro Jahr an THG-Emissionen eingespart und die SPD trägt in Bund und Ländern klimafeindliche Politik mit. Auch Projekte wie die Planstraße, die durch den Wald gebaut werden soll, zeugen eher von einer fossilen Status-Quo-Politik. Wir werden weiterhin gegen klimafeindliche Politik und den Status Quo kämpfen“ so Bug abschließend.
